Petition: Bundesweit einheitliches Rauchverbot ohne Ausnahme

[Coolcat]

Petition an den Bundestag:
http://itc3.napier.ac.uk/e-petition/bun ... tionID=684

( Die Domain "itc3.napier.ac.uk" ist wirklich die Domain des deutschen Petitionsausschusses.)

Nichtraucherschutz: Bundesweit einheitliches Rauchverbot ohne Ausnahmen
Eingereicht durch: Patrick Kast am Donnerstag, 3. April 2008

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, den Schutz der Gesundheit durch ein bundesweit einheitliches Rauchverbot ohne Ausnahmen für Gaststätten, Bars, Clubs, Kinos, Festzelte, Vereinsheime, geschlossene Gesellschaften, Kneipen, Casinos und sonstige zumindest teilweise öffentliche Räume zu stärken und somit seine Kompetenz wahrnehmen. Für die Einhaltung sind angemessen hohe Bußgelder und Kontrollen notwendig.

Begründung:
Die geltenden Rauchverbote in den Bundesländern haben zwar zu einer Verbesserung des Nichtraucherschutzes vor allem im Bereich der Gaststätten geführt. Aber ein hinreichend umfassender Schutz der Bevölkerung vor dem erwiesenermaßen in höchstem Maße schädlichen Passivrauch ist längst noch nicht hergestellt. Die jüngsten Gerichtsurteile zeigen, dass die zahlreichen Ausnahmeregelungen zu einer hohen Ungleichbehandlung der Wirte führen. Ein derartig unlogischer Flickenteppich in den Ländern sorgt für enorme Verwirrung, Ungerechtigkeit und Umgehen der bestehenden Verbote. Der Kneipentourismus steigt. Weitere Gerichtsurteile werden zeigen, dass die in jedem Land unterschiedlichen Regelungen so keinen Bestand haben können. All dies führt zu einer weiteren Aufweichung des Nichtraucherschutzes.

Raucherclubs und geschlossene Gesellschaften sprießen in Bayern wie Pilze aus dem Boden. Dies geschieht aus Angst der Wirte vor Umsatzverlusten und beschneidet die Wahlfreiheit des Bürgers in hohem Maße. Es wird immer schwerer, am sozialen Leben teilzunehmen, ohne zwangsweise Mitglied in Raucherclubs zu werden. Die Hürden für die Gründung eines Raucherclubs sind praktisch nicht vorhanden. Zudem sind die Kontrollen zur Einhaltung der Gesetze der Länder allgemein viel zu lasch und die Bußgelder zu gering. Es fehlt an Personal in den Ordnungsämtern, um vernünftige Kontrollen durchzuführen.

Daher muss der Bund endlich aktiv werden und dem Beispiel Frankreichs oder Italiens folgen. Nur so kann ein lückenloser Schutz der Bevölkerung und auch der Angestellten in Gaststätten erreicht und Ungleichbehandlung beseitigt werden. Zudem würde mehr Klarheit herrschen und eine Durchsetzung wäre mit geringerem bürokratischen Aufwand machbar. Gesundheitsschutz ist nicht teilbar! Der Wert der Gesundheit ist zu hoch, als dass Menschen in Festzelten zwar in Bayern geschützt werden, in Baden-Württemberg aber nicht. Ein vom Krebsforschungszentrum in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zeigt, dass der Bund sehr wohl die Gesundheit der Besucher und der Angestellten auch über das Arbeitsrecht schützen kann. Es wurde bereits zu lange gewartet. Es darf keine Ausnahmen und Konfusion mehr geben.

Bevor das hier zu FlameWars führt...jeder möge überlegen, ob er die Petition für sinnvoll hält und sie unterzeichnen oder es lassen.

[Hexa]

Nicht sinnvoll.

[rootnode]

Kannste ja genauso ne Petition gegen Deutschlandweites Alkoholverbot ohne Ausnahme machen. Weils ja schädlich is.

[heipei]

Ich hab vorhin nichts geschrieben, aber nun werd ich das machen. Ich finds auch nicht sinnvoll. Ich (selbst als Raucher) finde es auch blöd wenn in einem Restaurant geraucht wird, und umso mehr kann ich mir eins aussuchen wo das nicht erlaubt ist. Bei Kneipen das Gleiche.
Nichtraucherschutz endet da wo es sich die Nichtraucher aussuchen können. Wenn ich auf der Straße von einem betrunkenen Fahrer plattgefahren werde kann ich es mir nicht aussuchen, wenn ich abends in eine Kneipe gehe wo geraucht wird schon. Wenn ich in ein öffentliches Gebäude _muss_ (z.B. ins Bürgerzentrum oder sowas) kann ich es mir nicht aussuchen, wenn ich abends unbedingt in die kleine verqualmte Eck-Kneipe will dann schon. Ich finde diese Petition schon einen entscheidenden Eingriff in grundlegende Freiheiten, so doof sich das jetzt anhört.
Was man verbieten sollte ist das Rauchen im Auto, aus dem Grund dass die Verkehrssicherheit beeinträchtigt wird und das Kinder (die viel mehr vom Passivrauch geschädigt werden, besonders in so einem kleinen geschlossenen Raum) sich gegen rauchende Eltern da nicht wehren/flüchten können.

[fw]

Kannste ja genauso ne Petition gegen Deutschlandweites Alkoholverbot ohne Ausnahme machen. Weils ja schädlich is.

Aber nicht schädlich für andere, sondern nur für den Konsumenten, im Gegensatz zu Raucher vs. ungewollte Passivraucher.

[Miss*Sunflower]

Kannste ja genauso ne Petition gegen Deutschlandweites Alkoholverbot ohne Ausnahme machen. Weils ja schädlich is.

Aber nicht schädlich für andere, sondern nur für den Konsumenten, im Gegensatz zu Raucher vs. ungewollte Passivraucher.

Naja, wenn du siehst, was alles unter Alkoholeinfluss passiert...seien es betrunkene Autofaher, bekloppte die sich prügeln, etc.. Da könnte man doch auch von Gefärdung anderer sprechen...

Ich hab mir die Petition nicht durchgelesen, aber ein generelles absolutes Rauchverbot halte ich auch nicht für sinnvoll. Gerade die kleinen Kneipen würden untergehen. Ich bin gespannt, wie es mit Diskotheken laufen wird, wenn das Verbot am 1. eingeführt wird. Manchen Locations würde das Verbot schön gut tun (z.B. überall wo Essen serviert wird), aber nicht allen. Ach ja, ich bin Nichtraucherin.

[mirko]

Ich hab vorhin nichts geschrieben, aber nun werd ich das machen. Ich finds auch nicht sinnvoll. Ich (selbst als Raucher) finde es auch blöd wenn in einem Restaurant geraucht wird, und umso mehr kann ich mir eins aussuchen wo das nicht erlaubt ist. Bei Kneipen das Gleiche.

1. so groß ist die auswahl der kneipen mit rauchverbot allerdings nicht.
2. schonmal dran gedacht, dass in einer kneipe nicht nur kunden, sondern auch kellner rumlaufen. können die sich auch aussuchen, wo sie arbeiten? ohne dass ihnen dadurch nachteile entstehen?

Gerade die kleinen Kneipen würden untergehen.

natürlich, genauso wie in den ganzen anderen europäischen ländern, wo es längst deutlich härtere nichtraucherschutzgesetze gibt - da gibt es ja überhaupt keine kneipen mehr...
erkläre mir doch bitte mal, warum jemand nicht in die kneipe gehen sollten, wenn er dort (und überall anders auch) nicht rauchen darf!?

Ich finde diese Petition schon einen entscheidenden Eingriff in grundlegende Freiheiten, so doof sich das jetzt anhört.

die persönliche freiheit hört dort auf, wo sie die rechte anderer verletzt. und wenn du mir deinen qualm ins gesicht pustest, verletzt du mein recht auf körperliche unversehrtheit - ganz einfach.

btw: klag doch mal dein recht ein, am sonntag einkaufen und rasen mähen zu dürfen, nachts bis 5 uhr laut musik hören zu dürfen, etc. - eine unverschämtheit, wie in deutschland mit deiner persönlichen freiheit umgegangen wird!

[MartinR]

Kannste ja genauso ne Petition gegen Deutschlandweites Alkoholverbot ohne Ausnahme machen. Weils ja schädlich is.

Aber nicht schädlich für andere, sondern nur für den Konsumenten, im Gegensatz zu Raucher vs. ungewollte Passivraucher.

Naja, wenn du siehst, was alles unter Alkoholeinfluss passiert...seien es betrunkene Autofaher, bekloppte die sich prügeln, etc.. Da könnte man doch auch von Gefärdung anderer sprechen...

Ja, deswegen sind diese Sachen ja auch verboten. Ich liebe diese Diskussion. Ehrlich.

EDIT: Achso, einfach aus Spaß: Lasst uns doch mal darüber diskutieren, wie dumm Rauchen so generell eigentlich ist

Und ja, ich bin Nichtraucher. Ja, ich könnte mich jedes mal aufregen, wenn ich und meine Kleidung nach 5 Minuten Bar wie ein einziger großer Aschenbecher riechen. Aber ja, ich finde die Petition auch wenig sinnvoll. Aber eher aus Mitmenschlichkeit als allem anderen.

[kb]

Kannste ja genauso ne Petition gegen Deutschlandweites Alkoholverbot ohne Ausnahme machen. Weils ja schädlich is.

Aber nicht schädlich für andere, sondern nur für den Konsumenten, im Gegensatz zu Raucher vs. ungewollte Passivraucher.

Naja, wenn du siehst, was alles unter Alkoholeinfluss passiert...seien es betrunkene Autofaher, bekloppte die sich prügeln, etc.. Da könnte man doch auch von Gefärdung anderer sprechen...

Ja, deswegen sind diese Sachen ja auch verboten. Ich liebe diese Diskussion. Ehrlich.

Hehe, dito ^^

Aber bei Alkohol ists wieder was anderes, da gefährdet die "Aktion" an sich, also das Trinken, niemand anderen direkt, was jedoch beim Rauchen durch das Passivrauchen der Fall ist, und DAS ist wichtig. Dass Spätfolgen gefährlich sind ist klar, Handys können auch zu Ablenkungen führen, genauso wenn man viel Wasser trinkt und die Blase drückt, oder wenn man einfach zur falschen Zeit am falschen Ort seine Meinung kundtut...

--edit--
zur Spedition:
Da steht nichts besonderes drin, nichts was schonmal gesagt wurde und das man in 2 Zeilen hätte schreiben können. Schön langgezogen der Text -_-
Flächendeckendes Komplettverbott ist doch Blödsinn, dann kann man ja jede Menge Arbeitsplätze wieder inne Tonne kloppen. Einfach so lassen gehts auch nicht, da haben einige Rauchfreie Zone, andere dürfen Raucher rauchen lassen. Im Grund müsste einfach mal so ein ordentlich abgetrennter Raucherbereich überall eingerichtet werden. Nicht wie in einigen Restaurants, wo einfach nur überm nächsten Tisch ein "Nichtraucher"-Schild hängt, oder wie an einigen Bahnstegen, bei denen die supertolle gelb markiere Raucherzone genau neben die einzigen Sitzmöglichkeiten gezogen wird...

[Miss*Sunflower]

Aber bei Alkohol ists wieder was anderes, da gefährdet die "Aktion" an sich, also das Trinken, niemand anderen direkt, was jedoch beim Rauchen durch das Passivrauchen der Fall ist, und DAS ist wichtig. Dass Spätfolgen gefährlich sind ist klar, Handys können auch zu Ablenkungen führen, genauso wenn man viel Wasser trinkt und die Blase drückt, oder wenn man einfach zur falschen Zeit am falschen Ort seine Meinung kundtut...

Jaja, habt ja Recht. Hab mal wieder schneller geschrieben als zu denken!

[heipei]

1. so groß ist die auswahl der kneipen mit rauchverbot allerdings nicht.
2. schonmal dran gedacht, dass in einer kneipe nicht nur kunden, sondern auch kellner rumlaufen. können die sich auch aussuchen, wo sie arbeiten? ohne dass ihnen dadurch nachteile entstehen?

1. keine Ahnung
2. ja, das ist mir bewusst, aber die Wirte die das wirklich tangiert können 1. ihre Kneipe rauchfrei machen 2. kein Wirt sein

die persönliche freiheit hört dort auf, wo sie die rechte anderer verletzt. und wenn du mir deinen qualm ins gesicht pustest, verletzt du mein recht auf körperliche unversehrtheit - ganz einfach.

Du kannst es dir aussuchen, wenn du auf 100-prozentige körperliche Unversehrheit aus bist warum gehtst du überhaupt in eine Kneipe, selbst eine rauchfreie. Ich wohn an einer großen Straße, und ich krieg genug Abgase + Zugabgase + Reifenabrieb mit (der meine Atemwege im gleichen Maße belastet wie eine Zigarette) aber ich kann es auch keinem verbieten seinen DVD-Player unbedingt aus Fernost zu beziehen. Genauso würde ich es mir manchmal wünschen dass nach 24 Uhr Sperrstunde ist und die Proleten vom Westbahnhof festgenommen werden wenn sie Abends gröhlend raustorkeln. Auf der anderen Seite ist es deren gutes Recht (in einem gewissen Rahmen) und ich möchte auch nicht dass mir jemand dieses Recht abspricht falls ich mal davon Gebrauch machen will. Wenn es mir drauf ankäme könnte ich sicherlich auch in die Wallachei ziehen, aber genauso könnte man halt auch _nicht_ in die Kneipe gehen.

btw: klag doch mal dein recht ein, am sonntag einkaufen und rasen mähen zu dürfen, nachts bis 5 uhr laut musik hören zu dürfen, etc. - eine unverschämtheit, wie in deutschland mit deiner persönlichen freiheit umgegangen wird!

Das mit dem Sonntags-Einkaufen kann von mir aus gern gemacht werden, das mit dem Musik-Hören ist was wo man sich meistens nicht gegen wehren kann bzw vorher nicht von wusste. Wenn du auf den Vesuv ziehst verklagst du keinen wenn dein Haus irgendwann ein Haufen Asche ist, wenn du in ein Studentenwohnheim ziehst verklagst du keinen wenn du mal eine Nacht nicht pennen kannst. Warum sollte dann ein Unterschied sein wenn du mal einen Abend schlechte Luft in einer Kneipe schnupperst wo du aus Gruppenzwang hingehst.

[mirko]

aber die Wirte die das wirklich tangiert können 1. ihre Kneipe rauchfrei machen 2. kein Wirt sein

schonmal was davon gehört, dass es auch angestellte gibt, die in solchen fragen nicht unbedingt 100%iges mitspracherecht haben?

Du kannst es dir aussuchen, wenn du auf 100-prozentige körperliche Unversehrheit aus bist warum gehtst du überhaupt in eine Kneipe, selbst eine rauchfreie.

also ich soll meine freiheit einschränken, in die kneipe zu gehen, weil ich keinen lungenkrebs haben will, damit du deine freiheit leben kannst, andere leute zu verletzen? alles klar.

und wenn eine person aus gruppe A in eine kneipe geht, die hauptsächlich von menschen einer gruppe B besucht wird (und die gruppen A und B mögen sich nicht) sollten die mitglieder der gruppe B für die körperverletzung auch nicht bestraft werden, weil er ja selbst schuld ist, wenn er da rein geht?

btw: wo bitte soll die gefahr einer rauchfreien kneipe sein (mal abgesehen von den üblichen lebensrisiken?)

Ich wohn an einer großen Straße, und ich krieg genug Abgase + Zugabgase + Reifenabrieb mit (der meine Atemwege im gleichen Maße belastet wie eine Zigarette)

das müsste auch nicht sein, wenn unsere politik bei der umsetzung von co2-grenzwerten etc härter durchgreifen würde - aber auch da knicken sie ja dauernd vor der lobby ein...

aber ich kann es auch keinem verbieten seinen DVD-Player unbedingt aus Fernost zu beziehen.

auch hier könnte man gewisse kriterien des umweltschutzes einer einfuhrgenehmigung zu grunde legen.

Genauso würde ich es mir manchmal wünschen dass nach 24 Uhr Sperrstunde ist und die Proleten vom Westbahnhof festgenommen werden wenn sie Abends gröhlend raustorkeln. Auf der anderen Seite ist es deren gutes Recht (in einem gewissen Rahmen) und ich möchte auch nicht dass mir jemand dieses Recht abspricht falls ich mal davon Gebrauch machen will. Wenn es mir drauf ankäme könnte ich sicherlich auch in die Wallachei ziehen, aber genauso könnte man halt auch _nicht_ in die Kneipe gehen.

ruhestörung ist kein grundrecht! und (rein theoretisch) hast du die möglichkeit (oder zumindest eine gesetzliche grundlage) dagegen vorzugehen. denn auch studentenwohnheime sind wohngebiet und dementsprchend gilt dort die nachtruhe...

Das mit dem Sonntags-Einkaufen kann von mir aus gern gemacht werden,

schon wieder dieses egozentrische denken: "mir doch egal, ob die verkäufer sonntags arbeiten müssen, hauptsache ich kann meine freiheit genießen, sonntags einzukaufen"

das mit dem Musik-Hören ist was wo man sich meistens nicht gegen wehren kann bzw vorher nicht von wusste. Wenn du auf den Vesuv ziehst verklagst du keinen wenn dein Haus irgendwann ein Haufen Asche ist, wenn du in ein Studentenwohnheim ziehst verklagst du keinen wenn du mal eine Nacht nicht pennen kannst.

wie gesagt, du hast zumindest eine rechtliche grundlage.

Warum sollte dann ein Unterschied sein wenn du mal einen Abend schlechte Luft in einer Kneipe schnupperst wo du aus Gruppenzwang hingehst.

genau, warum sollte da ein unterschied sein? warum ist ruhestörung verboten, aber körperverletzung durch zigarettenqualm nicht?

[fw]

ausländer in eine rechtsradikalenkneipe geht, sollten die nazis

http://catb.org/esr/jargon/html/G/Godwins-Law.html :-)

[mirko]

ausländer in eine rechtsradikalenkneipe geht, sollten die nazis

http://catb.org/esr/jargon/html/G/Godwins-Law.html

ja ich weiß, der vergleich war blöd - aber mir fiel grad nix besseres ein

edit: ich hab es mal abstrahiert^^ - damit die diskussion nicht in die falsche richtung läuft...

[heipei]

Also, ich fass einfach nochmal zusammen wie ich das sehe: Wenn eine _private_ Kneipe es zulassen will dass da geraucht wird dann soll sie das Recht dazu haben. Dann kann man hingehen oder es halt lassen. Aber alles vom Staat verbieten zu lassen weil es einer Gruppe von Leuten so passt find ich nicht ok. Es gibt immer so viele Dinge wo man meint dass man es besser weiss, dass der Staat was unternehmen müsste etc. Ich finde z.B. dass in Diskos die Musik immer viel zu laut ist, und aus Ermangelung an Alternativen geh ich halt nicht mehr in die Disko, fertig.